Die Bezeichnung „traditionell” bei der Lebensmittelkennzeichnung in Polen

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Viele im Handel erhältliche Lebensmittel werden auf der Verpackung als „traditionelle” Erzeugnisse bezeichnet oder sind mit einer anderen diesen Begriff enthaltenden Information gekennzeichnet.

Dabei sollte die Anbringung einer derartigen Bezeichnung auf der Verpackung eines Lebensmittels keine beliebig durchgeführte Marketingmaßnahme, sondern die Folge einer gut durchdachten Entscheidung eines auf dem Lebensmittelmarkt tätigen Unternehmens sein. Die Verwendung des Begriffs „traditionell“ unterliegt nämlich zahlreichen rechtlichen Regelungen und kann eine Kontrolle durch polnische Behörden zur Folge haben.

Die lebensmittelrechtlichen Vorschriften definieren den Begriff „traditionell“ in Bezug auf allgemeine Lebensmittel nicht. Diesbezügliche Definitionen befinden sich dafür in der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (EU) Nr. 1151/2012 vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (Amtsblatt der EU L.2012.343.1) sowie im Gesetz vom 17. Dezember 2004 über die Registrierung und den Schutz von Bezeichnungen und Kennzeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel und über traditionelle Erzeugnisse (Dz.U. [Polnisches Gesetzblatt] 2005.10.68). In dem obigen Zusammenhang muss betont werden, dass diese Definitionen grundsätzlich zur Qualifizierung der Bezeichnungen von Erzeugnissen dienen, die als Garantierte Traditionelle Spezialitäten [poln.: Gwarantowane Tradycyjne Specjalności] in Polen registriert sind oder die in die durch das polnische Ministerium für Landwirtschaft geführte Liste von traditionellen Erzeugnissen eingetragen werden sollen.

Gemäß der Verordnung 1151/2012 steht der Begriff „traditionell” für die nachgewiesene Verwendung auf dem Binnenmarkt während eines Zeitraums, in dem Kenntnisse generationsübergreifend weitergegeben werden; dieser Zeitraum beträgt mindestens 30 Jahre. Gemäß dem Registrierungsgesetz gelten dafür als traditionell solche Erzeugnisse, deren Qualität und Eigenschaften sich aus dem Einsatz von traditionellen Herstellungsmethoden ergeben und die Bestandteil des Kulturerbes der Region sind, in der sie hergestellt werden bzw. die einen Bestandteil der Identität der lokalen Gemeinschaft darstellen. Darüber hinaus als traditionell solcher Herstellungsmethoden anerkannt, die zumindest seit 25 Jahren angewendet werden.

Es wird angenommen, dass die Verwendung der Bezeichnung „traditionell“ auf der Verpackung eines Lebensmittels den Verbraucher von der hohen Qualität (jedenfalls einer höheren Qualität als bei ähnlichen Erzeugnissen, die mit diesem Begriff nicht versehen sind), des Lebensmittels überzeugen soll. In diese Richtung wird dann auch die Kontrolle der als traditionell bezeichneten Erzeugnisse geführt werden, so dass der für die Kennzeichnung des Lebensmittels verantwortliche Unternehmer darauf vorbereitet sein muss, den polnischen Organen für amtliche Lebensmittelkontrolle eine entsprechende Begründung sowie Beweise für die ordnungsgemäße Verwendung dieser Bezeichnung vorlegen zu müssen.

Angesichts der obigen Ausführungen soll darauf hingewiesen werden, dass es mehrere Kriterien gibt, nach denen begründet werden kann, dass das jeweilige Lebensmittel ordnungsgemäß als traditionell bezeichnet ist, wobei einzelne Kriterien von unterschiedlicher Gewichtung sind.

Gemäß der gängigen Praxis der Organe für amtliche Lebensmittelkontrolle in Polen, die darüber hinaus durch die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte unterstützt wird, dürfen die als traditionell bezeichneten Erzeugnisse keine zulässigen Lebensmittelzusatzstoffe enthalten, darunter Konservierungsmittel, Farbstoffe, Aromastoffe, Stabilisatoren, Antioxidantien, Verdickungsmittel oder Geschmacksverstärker. Als traditionell wird demnach kein Erzeugnis bezeichnet werden können, das in seinem Zutatenverzeichnis z.B. Raucharomen, Mononatriumglutamat oder Natriumtripolyphosphat enthält. Zugleich soll betont werden, dass bei einigen Erzeugnissen die Verwendung von Natriumnitrit (E-250) als traditionelles Konservierungsmittel in Form von Salpeter – Pökelsalz nicht beanstandet werden sollte, weil er sowohl in traditionellen Metzgereien als auch bei hauseigener Herstellung eingesetzt wurde und wird. Das Obige ist dadurch begründet, dass solche Substanzen bei der Lebensmittelherstellung in vergangenen Zeiten traditionell nicht verwendet wurden.

Des Weiteren kann darauf hingewiesen werden, dass ein als traditionell bezeichnetes Erzeugnis mit als traditionell anerkannten Herstellungsmethoden hergestellt werden sollte, wobei als traditionell solche Herstellungsmethoden gelten, die seit mindestens 25 Jahren in Gebrauch sind. Bei der Erörterung der Frage nach den für traditionell gehaltenen Herstellungsmethoden scheint die Annahme begründet zu sein, dass Organe für amtliche Lebensmittelkontrolle bei der Prüfung dieser Methoden einen rationellen Ansatz zugrunde legen sollten, da heutzutage viele traditionelle Herstellungsmethoden nicht mehr eingesetzt werden können, zum Beispiel aus Gründen der Lebensmittelsicherheit. Es ist auch bekannt, dass Lebensmittelverarbeitung standardgemäß in hoch spezialisierten Betrieben geführt wird, darunter unter Einsatz traditioneller Methoden, die modifiziert wurden, um die Sicherheit des Erzeugnisses an geltende Rechtsvorschriften anpassen zu können.

Eins der Kriterien dafür, dass ein Erzeugnis als traditionell anerkannt wird, kann auch die Art des für die Herstellung des jeweiligen Lebensmittels verwendeten Rohstoffs sein. Zum Beispiel – nach Meinung der Organe für amtliche Lebensmittelkontrolle – darf in traditionellen Erzeugnissen kein Separatorenfleisch verwendet werden.

Ein weiteres Kriterium für die Anerkennung des Erzeugnisses als traditionell ist der Produktionsort. Das gegenständliche Kriterium kann als relevant bei der Begründung der Klassifizierung des Erzeugnisses als traditionell gelten, es sollte allerdings nicht als relevant für die Feststellung sein, dass das jeweilige Erzeugnis nicht traditionell ist. Wie bereits oben erwähnt, findet der Großteil der Lebensmittelproduktion – hauptsächlich wegen der Lebensmittelsicherheit, aber auch wegen der enormen Nachfrage nach Lebensmitteln – in hoch spezialisierten Betrieben statt, wobei in solchen Betrieben auch Erzeugnisse unter Einsatz traditioneller Methoden hergestellt werden können. In diesem Zusammenhang scheint die Möglichkeit, dass die Organe für amtliche Lebensmittelkontrolle zum Schluss kommen, dass das betreffende Erzeugnis nicht traditionell ist, weil dessen Herstellung in einer modernen Betriebsstätte erfolgt, eher unwahrscheinlich zu sein.

Für die Anerkennung eines Erzeugnisses als traditionell können auch solche Kriterien von Bedeutung sein wie: Verhältnis zwischen den für Herstellung einer bestimmten Menge des fertigen Erzeugnisses verwendeten Rohstoffen, Produktionsvolumen des jeweiligen Erzeugnisses oder dessen Preis.

Wie bereits angesprochen, ist die Gewichtung der gegenständlichen Kriterien nicht gleich, jedoch gemäß den Anweisungen der Organe für amtliche Lebensmittelkontrolle sollen alle Kriterien insgesamt in Erwägung gezogen werden, wobei sich die Behörde dabei nicht auf ein Kriterium beschränken sollte.

Man sollte dabei beachten, dass obige Kriterien auch auf andere Bezeichnungen wie „traditioneller Geschmack”, „Geschmack dank Tradition”, sowie auf räumliche (geografische) Bezeichnungsbestandteile, die auf den traditionellen Charakter eines Erzeugnisses hinweisen, entsprechende Anwendung finden können. Als Beispiel soll die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte angeführt werden, in deren Urteilen u.a. festgestellt wurde, dass das Versehen eines Erzeugnisses mit der Information „Traditionelle Polnische Erzeugnisse” nicht korrekt war, weil das Erzeugnis nur seit kurzem auf dem Markt präsent war und im Erzeugnis viele chemische Substanzen enthalten waren. Bei dem als „süßer Geschmack der Tradition“ bezeichneten Erzeugnis wurde dagegen festgestellt, dass diese Bezeichnung dem Verbraucher suggerierte, dass dieses Erzeugnis in einem Produktionsverfahren hergestellt wurde, das auf einer traditionellen Herstellungsmethode und natürlichen bzw. hochwertigen Zutaten basierte, was im gegenständlichen Fall nicht der Wahrheit entsprach.

Zusammenfassend ist darauf hinzuweisen, dass ein auf dem Lebensmittelmarkt tätiger Unternehmer, der vorhat, ein so bezeichnetes Erzeugnis anzubieten, jeweils akribisch überprüfen sollte, ob das betreffende Erzeugnis den oben genannten Kriterien genügt, darunter insbesondere ob es die entsprechende Zusammensetzung hat, ob es entsprechend lange auf dem Markt angeboten wird, und ob es nach den notwendigen Herstellungsmethoden erzeugt wird. Eine ganzheitliche Analyse der oben angeführten Aspekte kann den Unternehmer vor zahlreichen rechtlichen Problemen schützen.